der hessische Rundfunk in Esch

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Heute drehte der hessische Rundfunk in Esch einen IMG_6742_sm_LRBeitrag unter der Rubrik “Nachgefragt” über die Entwicklung unseres Anliegens, eine Umgehungsstraße zu bekommen. Schon vor Wochen nahm die zuständige Redakteurin Kontakt mit uns auf und plante den Drehtermin. Interviewt wurde unser Pressesprecher Stephan Rodmann, als Anwohnerin Frau Erika Müller und unser Bürgermeister Markus Hies. Es wurden viele Einstellungen abgedreht, Interviewsituationen, der Verkehr als solches, es wurden Bilder von Unfällen auf der Kreuzung verarbeitet, etc.
Wir von der BI brachten im Interview unserer Freude über die Einstufung in den vordringlichen Bedarf zur Ausdruck, äußerten uns aber auch enttäuscht darüber, dass die B275 leider nicht berücksichtigt wurde.

Ausgestrahlt wird der Bericht wahrscheinlich am Samstag, den 02.Juli 2016 in der Hessenschau. Der HR wird uns aber noch genau informieren – dann werden wir natürlich auf allen Kanälen informieren.

Hier ein paar Bilder vom Drehtermin: 

 

der neue Vorstand

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am 12.Mai 2016 fand unsere Jahreshauptversammlung statt. 
Helmut Schmid gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des vergangen Jahres. Die erfreuliche Aufnahme der B8-Umgehung in den vordringlichen Bedarf im Entwurf des BVWP wurde besprochen, ebenso die Stellungnahme zu diesem Entwurf, die in diesem BVWP als Bürgerbeteiligung ermöglicht wurde, die wir gemeinsam mit der  Gemeinde Waldems verfassten. In dieser Stellungnahme beziehen wir uns auch auf den Sachverhalt, dass die B275 nicht in den BVWP aufgenommen wurde.

Bei den anschließenden Wahlen des neuen Vorstandes, wurden, nach ausführlichem Kassenbericht und einstimmiger Entlastung des alten Vorstandes, alle alten Vorstände wieder gewählt. Wieder hinzugekommen ist nach 2-jähriger Abstinenz Cornelia Kessler. Darüber freuen wir uns sehr, weil sie immer wieder aktiv und mit guten Ideen die Ziele der BI vorantrieb. Sie fehlte in den letzten 2 Jahren enorm. Jetzt ist sie wieder als stellvertretende Schriftführerin Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes. Auch über einen Neuzugang freuen wir uns sehr: Wolfgang Wiegand ist nun Beisitzer im Vorstand geworden. Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit, dass er sich im Vorstand engagiert. Er ist schon immer auf allen Veranstaltungen der BI gern gesehener Gast und brachte nicht zuletzt die sehr erfolgreiche Idee der Autofahrer-Aktion ein, an der die BI kleine Geschenke an die staugeplagten Autofahrer am Bundesstrassenknoten mitten im Dorf verteilte.
Herzlich willkommen…

Ein altgedientes Mitglied des Vorstandes musste im Laufe der letzte Legislatur leider sein Amt niederlegen. Peter Gerhard ist ein Mitglied der ersten Stunde, konnte aber den vielen Aufgaben des Vorstandes durch seine stark gestiegene berufliche Auslastung nicht mehr so bedienen, wie er es der BI und seinen Mitgliedern gegenüber für wichtig und notwendig befand.
Wir bedanken uns sehr für seine Arbeit, wissen aber auch, dass er uns bei allen möglichen Gelegenheiten und Veranstaltungen hilfreich zur Seite stehen wird.

Hier finden Sie alle unsere Vorstandsmitglieder

Im Anschluss gab Stephan Rodmann einen Ausblick auf die kommenden Aktionen und an welchen Stellen die BI aktiv sein muss und will.
Wir warten nun den parlamentarischen Prozess ab und werden dann in gleichem Maße und mit gleicher Energie, wie bisher, sowohl auf den Bund, wie auch auf das Land und HessenMobil einwirken.IMG_0274_LR

Denn Sie wissen ja:
Der Bund gibt nur Geld, wenn geplant wird, das Land plant nur, wenn es Geld gibt.
Zwei Stellschrauben, an denen wir von der BI energisch drehen werden
.

Unterstützen Sie uns weiter…

Feiern und informieren

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Liebe Waldemserinnen und Waldemser,
die OU Waldems/Esch B8 wurde im Arbeitsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf eingestuft. Diese Einstufung freut uns natürlich sehr, obgleich wir natürlich wissen, dass es sich zunächst um einen Entwurf handelt. 
Wir wollen nun über den Stand und die nächsten Schritte informieren und gleichzeitig möchten wir diesen Teilerfolg auch ein wenig feiern und auf die vorläufige Einstufung anstoßen.

Daher möchten wie sie herzlich zu unserer Veranstaltung
am 30.03.2016 um 19:00 Uhr in das DGH Esch einladen. 

Ihre BI “Außenrum statt Mittendurch”

Die OU B8 Waldems/Esch wurde in den Vordringlichen Bedarf (VB) aufgenommen

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Uns erreichte ein Brief unseres Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus (SPD), der über die Aufnahme der OU B8 Waldems/Esch in den vordringlichen Bedarf informiert.

Hier der Text mit einem Zeitplan am Ende, der aber natürlich unverbindlich ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Maßnahme OU Waldems/Esch wurde im durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegten Arbeitsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf eingestuft. Das ist erfreulich.
Wir werden die Einstufung wie angekündigt in den kommenden Tagen noch einmal eingehend, auch in Rücksprache mit unseren VerkehrsexpertInnen in der SPD-Bundestagsfraktion, prüfen. Bitte leiten Sie uns deshalb gerne möglicherweise noch bestehende Fragen zeitnah zu.

 Mit dem neuen BVWP 2030 legt der Bund für die kommenden fünfzehn Jahre fest, welche Verkehrsprojekte für ein funktionierendes Netz der Bundesverkehrswege wichtig sind. Er stellt auf Grundlage von Verkehrsprognosedaten den Bedarf des Bundes für den Erhalt sowie Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen, -schienenwege und -wasserstraßen fest. Er macht für die Planung und den Bau jedes einzelnen Infrastrukturprojekts des Bundes Priorisierungsvorschläge. Jedes Projekt wird auf der Grundlage verschiedener untersuchter Kriterien wie z. B. dem Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV), der Umweltbetroffenheit oder städtebaulichen und raumordnerischen Aspekten in die Kategorien Vordringlicher Bedarf (VB) mit Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung (VB-E) sowie Weiterer Bedarf (WB) mit Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*) eingeordnet. Mit der Aufnahme eines Projekts in den neuen BVWP 2030 ist keine automatische Finanzierungszusage oder ein umgehender Baubeginn verbunden. Die im BVWP enthaltenen Maßnahmen werden entlang ihrer Priorität, ihres Verfahrensstandes bei der Planung und anhand weiterer Faktoren zunächst in Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) aufgenommen. Erst in den jährlichen Haushaltsberatungen werden nach Erlangung der planerischen Baureife (Planfeststellungsbeschluss) die Finanzierung und damit die Baufreigabe erteilt. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Wenn es uns gelingt, zügig Baurecht herzustellen und die Finanzierung sicherzustellen, rückt der Baubeginn in greifbare Nähe. Hier sind nun auch die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen und die örtlichen Landtagsabgeordneten gefragt. Die Landesregierung muss die Maßnahme nämlich für den Investitionsrahmenplan anmelden.

Ferner möchte ich Sie auf das erstmals stattfindende Konsultationsverfahren der Öffentlichkeit hinweisen. Erstmalig wird der neue BVWP 2030 mit einer strategischen Umweltprüfung verbunden. Teil davon ist die 6-wöchige Öffentlichkeitsbeteiligung, die am kommenden Montag, 21.03.2016 beginnen wird (siehe WWW.BVWP2030.DE). Hierzu werden alle Einzelprojektdaten in dem Projektinformationssystem PRINS online veröffentlicht. Im Anschluss erarbeitet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf Basis der eingegangenen Hinweise den zweiten Arbeitsentwurf, der dann in der Bundesregierung abgestimmt wird. Da es sich nicht um eine klassische Abstimmung handelt, bei der die zustimmenden und ablehnenden Zuschriften gezählt werden, sind fachliche fundierte Stellungnahmen für die weitere Erarbeitung des neuen BVWP 2030 ausschlaggebend. Bitte berücksichtigen Sie dies bei möglichen Einwendungen. Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung aber noch nicht getroffen. Das gilt selbst für Maßnahmen im vordringlichen Bedarf, denn jede Chance, den Kosten-Nutzen-Wert weiter zu verbessern, müssen wir nutzen. Deswegen rufe ich alle dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen.

Zur Information teile ich Ihnen noch den weiteren Zeitplan der Beratungen mit, der allerdings unter Vorbehalt steht:

  • 16.03.2016 – Veröffentlichung des ersten Arbeitsentwurfs
  • 21.03.2016 – Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Juni/Juli 2016 – Kabinettsbeschluss
  • September 2016 – Beginn parlamentarisches Verfahren
  • Oktober/ November 2016 – Ausschussbefassungen und Anhörungen
  • November/ Dezember 2016 – Beschlussfassungen
  • Januar 2017 – Inkrafttreten der Ausbaugesetze 

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus, MdB

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